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Auf unserem “Blog www.schupppartner.blog” finden Sie interessante Informationen, welche wir Ihnen regelmäßig auch auf diesem Wege zur Verfügung stellen.

Wir weisen darauf hin, dass unsere Veröffentlichungen im konkreten Einzelfall keinesfall eine Beratung ersetzen können. Nähere Einzelheiten hierzu finden Sie auch in unserem Impressum (Haftungsausschluss). Wollen Sie mehr wissen, können Sie auch gerne unsere Mandanten-Information abonnieren.


Auch in Ansehung der langen Beschäftigungszeit war keine vorherige Abmahnung erforderlich. Der Kläger hat in einer Zeit der Pandemie, als Desinfektionsmittel Mangelware war und in Kenntnis davon, dass auch die Beklagte mit Versorgungsengpässen zu kämpfen hatte, eine nicht geringe Menge Desinfektionsmittel entwendet. Damit hat er zugleich in Kauf genommen, dass seine Kollegen leer ausgingen. In Ansehung dieser Umstände musste ihm klar sein, dass er mit der Entwendung von einem Liter Desinfektionsmittel den Bestand seines Arbeitsverhältnisses gefährdete.

Desinfektionsmittel gestohlen


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So kann das Virus nicht per se als Argument dafür herangezogen werden, selbst wenn auch nur vorübergehend, nicht an einem Termin zur Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses teilzunehmen.

Covid 19 ▪ Kontaktbeschränkung und Erbrecht


Der Gesetzgeber scheint mit der Regelung eher den Druck auf die Vermieter erhöhen zu wollen, möglicherweise berechtigten wirtschaftlichen Belangen von Mietern, welche die Mietimmobilie nahezu nicht "vertragsgemäß" nutzen können, nachzugeben und Mietminderungsvereinbarungen eher offen zu stehen.

Störung der Geschäftsgrundlage ▪ Hebel zur Mietminderung?



Aus diesem Grunde wir ein seriöser Arbeitgeber regelmäßig dem Arbeitnehmer auch eine gewisse, angemessene Bedenkzeit unter vorheriger Aushändigung des Aufhebungsvertrages im Entwurf gewähren.

Rücktritt, Widerruf und Anfechtung


Gerichte haben indes graphologische Gutachten nur dann von Amtswegen im Erbscheinerteilungsverfahren einzuholen, wenn sich aus den Unterschriftenproben ernste Zweifel an der Echtheit ergeben.

Erbschein und Erteilung


Im Wesentlichen bieten die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs für viele betroffene Versicherte die Chance, zumindest intransparente Prämienanpassungen Ihrer Krankenversicherer bis zur Grenze der Verjährung hin, anzufechten. Hierbei kann es um eine Gesamtsumme von vielen hundert, bis zu tausenden Euro gehen.

Die Private Krankenversicherung